Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB) der Internetseite
Personen, die Informationen, Dokumente, Produkte, Softwareprogramme und einzelne Dienste (allgemein die „Dienste“) dieser Internetseite nutzen, nehmen damit die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen mit all ihren Bestimmungen zur Kenntnis und stimmen diesen zu.
„Behörde oder sonstige Stelle“ bezeichnet die öffentliche Behörde, das Ministerium, die Verwaltung oder eine andere öffentliche Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen für diese Internetseite verantwortlich ist.
Pflichten des Nutzers
Der Zugang zur Internetseite erfolgt per Internet. Der Nutzer erklärt, dass er die damit verbundenen Risiken kennt und diese akzeptiert. Er muss sich vor Cyberkriminalität schützen, indem er eine geeignete und sichere Computerkonfiguration wählt.
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg kann nicht für Schäden haftbar gemacht werden, die der Nutzer mittelbar oder unmittelbar in Verbindung mit seiner Navigation auf dieser Internetseite und der Nutzung ihrer Dienste sowie den Seiten, auf die verwiesen wird, erleiden sollte.
Die Nutzung der Internetseite ist kostenlos.
Verwaltung der Cookies
Diese Seite verwendet Cookies, d. h. kleine Textdateien zur Analyse der Informationen über die Navigation des Nutzers (Häufigkeit der Besuche, Dauer der Besuche, aufgerufene Seiten usw.).
Sie werden von der Internetseite in ein hierfür vorgesehenes Verzeichnis auf dem Rechner des Nutzers platziert. Sie enthalten den Namen des Servers, der sie erzeugt hat, eine Kennung in Form einer eindeutigen Nummer und ein Verfallsdatum. Die eindeutige Kennung ermöglicht der Internetseite, den Rechner des Nutzers bei jedem Besuch wiederzuerkennen. Die Cookies der Sitzung werden vom Rechner des Nutzers gelöscht, wenn die Sitzung beendet wird. Dauerhafte Cookies bleiben hingegen einen Monat nach Beendigung der Sitzung auf dem Rechner des Nutzers.
Der Nutzer kann selbst entscheiden, ob der Webserver dieser Internetseite befugt ist oder nicht, Cookies auf seinem Rechner zu speichern. Er hat jederzeit die Wahl, die Einstellungen seines Browsers so anzupassen, dass Cookies nicht akzeptiert oder gespeichert werden. Im Übrigen kann er bereits gespeicherte Cookies in seinem Browser jederzeit löschen (siehe Cookie-Richtlinien).
Die Nutzung bestimmter Funktionen der Internetseite kann eingeschränkt oder deaktiviert werden, wenn der Nutzer die Cookies der Internetseite nicht zulässt. Dem Nutzer wird demnach empfohlen, seinen Browser so einzustellen, dass die Cookies der Internetseite akzeptiert werden.
Änderungen der Internetseite
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg behält sich das Recht vor, wegen Wartungsarbeiten, Aktualisierungsmaßnahmen oder aus sonstigen triftigen Gründen ohne Ankündigung Weiterentwicklungen, Änderungen oder Unterbrechungen an der Internetseite vorzunehmen.
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg kann insbesondere vorhandene Informationen und Dienste der Internetseite jederzeit ganz oder teilweise entfernen, hinzufügen, ergänzen oder präzisieren. Schäden in direktem oder indirektem Zusammenhang mit diesen Änderungen begründen keinerlei Ansprüche gegenüber dem Staat des Großherzogtums Luxemburg.
Allgemeine Haftungsbeschränkungen
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg gewährleistet die größtmögliche Verfügbarkeit dieser Internetseite. Gleichwohl kann er im Falle der zeitweiligen oder völligen Nichtverfügbarkeit der Internetseite nicht haftbar gemacht werden.
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg gewährleistet nach besten Kräften die Sicherheit des Datensystems. Gleichwohl kann er im Falle der zeitweiligen oder völligen Nichtverfügbarkeit der Internetseite nicht haftbar gemacht werden.
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg gewährleistet nach besten Kräften die Richtigkeit der in der Internetseite enthaltenen Informationen, die in den sozialen Netzwerken veröffentlicht werden. Dennoch kann er nicht haftbar gemacht werden im Fall einer nicht erfolgten Aktualisierung von Informationen oder Formularen, im Fall von Anwendungsfehlern bei System oder Codierung, im Fall von Ungenauigkeiten oder Lückenhaftigkeit der bereitgestellten Informationen oder eventuellen Irrtümern bzw. Fehlern. Das Ziel besteht zwar darin, richtige und aktuelle Informationen aus verschiedenen Quellen zu verbreiten, der Staat des Großherzogtums Luxemburg kann jedoch nicht jegliches Risiko eines sachlichen Irrtums ausschließen. Keine der auf dieser Internetseite veröffentlichten Informationen erhebt den Anspruch auf Vollständigkeit oder stellt eine rechtliche Verpflichtung seitens des Staats des Großherzogtums Luxemburg dar. Die allgemeinverständlichen Darstellungen und Übersetzungen haben rein informativen Charakter. Maßgeblich sind einzig und allein die im Mémorial (Amtsblatt des Großherzogtums Luxemburg) veröffentlichten Gesetzestexte. Die Informationen auf dieser Internetseite sind allgemeiner Natur. Die Informationen sind folglich nicht persönlichen oder spezifischen Gegebenheiten angepasst und können demnach nicht als persönliche, berufliche oder rechtliche Beratung des Nutzers angesehen werden. Sofern der Nutzer persönliche oder spezifische Ratschläge benötigt, sollte er stets Kontakt mit den zuständigen Stellen bei den jeweiligen Behörden aufnehmen.
Haftungsbeschränkung der Internetseite
Die Haftung dieser Internetseite wird ausdrücklich für alle direkten und indirekten Folgen ausgeschlossen, die aus den nachstehenden Sachverhalten resultieren:
- mangelnde Kompatibilität zwischen dem angebotenen Dienst und der Ausstattung, den Anwendungen, Verfahren oder Infrastrukturen des Nutzers oder Dritter;
- Sicherheitslücken, die auf den Nutzer oder einen Dritten zurückzuführen sind, und, allgemein, alle Sicherheitslücken, die nicht unmittelbar dieser Internetseite angelastet werden können;
- Fehler und/oder Betrug seitens des Nutzers oder eines Dritten;
- mögliche Nichtverfügbarkeit oder Fehlfunktion der elektronischen Systeme oder Kommunikationsnetze.
Links zu anderen Internetseiten
Diese Internetseite kann Links zu anderen Internetseiten enthalten, die für Nutzer nützlich oder von Interesse sein können. Der Staat des Großherzogtums Luxemburg und im Besonderen die Behörde oder sonstige Stelle führen keine systematische Kontrolle des Inhalts dieser Internetseiten aus. Sie können infolgedessen nicht für Inhalte dieser Internetseiten haftbar gemacht werden, weder im Hinblick auf ihre Rechtmäßigkeit noch auf die Richtigkeit der dort angegebenen Informationen.
Geistiges Eigentum
Die Internetseite, sämtliche ihrer Komponenten (auch das Layout) sowie die Informationen und Dienste sind durch die Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums und des Urheberrechts geschützt.
Vorbehaltlich gegenteiliger Angaben gewährt der Staat des Großherzogtums Luxemburg keinerlei Lizenz oder Genehmigung in Bezug auf die Rechte des geistigen Eigentums, die er an dieser Internetseite, deren Komponenten oder Diensten besitzt.
Textdokumente
Sofern nicht anders angegeben ist der Nutzer berechtigt, ohne vorherigen Antrag alle Textdokumente einzusehen, herunterzuladen oder zu drucken.
Sonstige Inhalte
Sofern nicht anders angegeben ist die Reproduktion sonstiger Inhalte (Fotos, Videos, Audio-Dateien, digitale Animationen, Grafiken, usw.) unter Angabe der Quelle gestattet.
Diese Inhalte dürfen unter keinen Umständen gegen Entgelt verkauft oder verliehen werden.
Jedwede vollständige oder partielle Änderung, Transformation oder Anpassung der genannten Inhalte ist untersagt.
Nutzer, welche die Inhalte dieser Internetseite vervielfältigen, verpflichten sich, dies in Achtung der Menschenwürde und der Person zu tun.
Vorbehaltlich der ausdrücklichen Genehmigung des Herausgebers ist die vollständige oder partielle Integration des Portals gouvernement.lu in ein anderes Portal oder eine Internetseite untersagt.
Die Rechte, die Ihnen oben implizit oder ausdrücklich eingeräumt wurden, stellen eine Nutzungsgenehmigung dar und keinesfalls die Abtretung von Rechten, Eigentum oder Sonstigem im Zusammenhang mit dieser Internetseite.
Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen können jederzeit und ohne Ankündigung aufgrund von Änderungen der Internetseite, der Gesetzgebung oder aus sonstigen triftigen Gründen Änderungen oder Ergänzungen erfahren. Es ist die Aufgabe des Nutzers, sich über die Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Internetseite zu informieren, deren jeweils aktualisierte Online-Version allein Geltung hat. Es ist durchaus möglich, dass die Allgemeinen Nutzungsbedingungen zwischen zwei Nutzungen der Internetseite geändert werden. Daher muss der Nutzer diese vor jeder neuen Nutzung genau lesen.
Geltendes Recht und zuständige Gerichtsbarkeit
Streitfälle im Zusammenhang mit dieser Internetseite unterliegen luxemburgischem Recht und fallen ausschließlich in den Zuständigkeitsbereich der Gerichtsbarkeit des Großherzogtums Luxemburg.
Schutz personenbezogener Daten
Allgemeines
Die vom Nutzer übermittelten personenbezogenen Daten werden gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr verarbeitet.
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg sammelt keine personenbezogenen Daten, abgesehen von IP-Adressen in den Serverprotokollen, die aus Sicherheitsgründen erhoben werden. Die Zustimmung des Nutzers vor dem Besuch dieser Internetseite ist nicht erforderlich.
Verantwortlich für diese Verarbeitungen ist die für diese Internetseite verantwortliche Behörde oder sonstige Stelle.
Der Nutzer kann Beschwerde in Bezug auf den Schutz seiner Daten über die jeweils zur Verfügung gestellten Kommunikationskanäle sowie beim Verantwortlichen einreichen, in diesem Fall bei der für diese Internetseite verantwortlichen Behörde oder sonstigen Stelle. Der Nutzer kann zudem Beschwerde beim Datenschutzbeauftragten der Behörde oder sonstigen Stelle einreichen, und zwar per E-Mail an die folgende Adresse dataprotection@sip.etat.lu. Der Nutzer kann sich außerdem bei jeder Art von Streitigkeiten in diesem Bereich an die Nationale Kommission für den Datenschutz wenden (Commission nationale pour la protection des données mit Sitz in 1, Avenue du Rock'n'Roll, L-4361 Esch-sur-Alzette).
Kontaktformular
Ihre im Kontaktformular angegebenen Informationen werden von der betroffenen Behörde oder sonstigen Stelle verarbeitet, damit Ihre Anfrage erfolgreich abgeschlossen werden kann.
Wenn Sie Ihren Vorgang fortsetzen, akzeptieren Sie damit, dass Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen Ihres Antrags verarbeitet werden. Diese Informationen werden von der Behörde für den zur Verarbeitung erforderlichen Zeitraum gespeichert.
Der Zeitraum der Datenspeicherung hängt vom jeweiligen Antrag ab. Die Behörde oder sonstige Stelle erteilt auf Anfrage Auskunft über die entsprechende Dauer oder die zu deren Festlegung angewandten Kriterien.
Empfänger Ihrer Daten ist die im Rahmen Ihres Antrags zuständige Behörde oder sonstige Stelle. Um die Empfänger der in diesem Formular erfassten Daten zu erfahren, wenden Sie sich bitte an die für Ihren Antrag zuständige Behörde oder sonstige Stelle.
Gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr haben Sie das Recht auf Zugang, Berichtigung und gegebenenfalls Löschung Ihrer personenbezogenen Informationen. Sie haben zudem das Recht, Ihre erteilte Einwilligung jederzeit zu widerrufen.
Weiterhin können Sie, außer in Fällen, in denen die Verarbeitung Ihrer Daten verpflichtend ist, Widerspruch einlegen, wenn dieser rechtmäßig begründet ist.
Wenn Sie diese Rechte ausüben und/oder Einsicht in Ihre Informationen nehmen möchten, können Sie sich unter den im Formular angegebenen Kontaktdaten an die zuständige Verwaltungsbehörde wenden. Sie haben außerdem die Möglichkeit, bei der Nationalen Kommission für den Datenschutz Beschwerde einzulegen (Commission nationale pour la protection des données, 1, Avenue du Rock'n'Roll, L-4361 Esch-sur-Alzette).
Verarbeitungen zur Erhebung der Besucherzahlen
Bei seinem Besuch der öffentlichen Internetseite werden bestimmte Daten im Zusammenhang mit der Hardware und Software des Nutzers erhoben, die nicht zu seiner Identifizierung dienen können. Diese Erfassung dient dem alleinigen Zweck, Statistiken zum Aufruf der Seite (Art des Browsers, Auflösung, ungefähre Lokalisierung usw.) zu erfassen, um den Nutzern den bestmöglichen Service bereitzustellen.
Die vollständige IP-Adresse des Nutzers wird in keinem Fall aufbewahrt. Aufbewahrt wird lediglich ein Teil der IP-Adresse für die Erhebung allgemeiner Statistiken, und es ist in keinem Fall möglich, den Nutzer zu identifizieren.
Diese Daten werden innerhalb Europas in einer von einem Zulieferer, namentlich der Gesellschaft Adobe Systems Inc., bereitgestellten Lösung gespeichert, der als Zulieferer denselben gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten unterliegt. Dies gilt auch für den Fall solcher Daten, die zukünftig erhoben werden.
Die Aufbewahrungsdauer der Daten übersteigt nicht den notwendigen Zeitraum für die Beobachtung der Entwicklung der Besucherzahlen im Hinblick auf verwendete Browser, Auflösung oder andere verfügbare statistische Daten.
Verantwortlich für diese Verarbeitungen ist die für diese Internetseite verantwortliche Behörde oder sonstige Stelle.
Open Data und geistiges Eigentum (Urheberrecht)
Diese Seite, alle seine Elemente (einschließlich Layout) sowie Informationen und Produkte werden vom Luxemburger Staat, sofern nicht anders angegeben, ohne Einschränkung und gemäß der Klausel des universellen Transfers in die Gemeinfreiheit ("Public Domain") Creative Commons CC0 1.0 veröffentlicht. Jedoch bittet Sie der Luxemburger Staat, falls Sie die veröffentlichten Informationen auf dieser Seite wiederverwenden, den Leitlinien für die Nutzung von Open Data Daten Folge zu leisten.
Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen können jederzeit und ohne Ankündigung, aufgrund von Änderungen dieser Seite, der Gesetzgebung oder aus sonstigen triftigen Gründen, Änderungen oder Ergänzungen erfahren. Es ist die Aufgabe des Nutzers, sich über die Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Internetseite zu informieren, deren jeweils aktualisierte Online-Version allein Geltung hat.
Richtlinien für den Gebrauch der Daten
Diese Benutzerleitlinien basieren auf gutem Willen. Sie sind kein rechtlicher Vertrag, aber der Luxemburger Staat bittet Sie diese zu befolgen, wenn Sie Daten aus dieser Webseite weiterverwenden.
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Dynamische Daten
Wenn Sie mit den Daten arbeiten, die Sie vom Luxemburger Staat beziehen, Seien Sie sich bewusst, dass diese Daten eventuell nicht statisch sind. Sie können sich täglich mehrmals ändern. Der Luxemburger Staat aktualisiert seine Daten ständig um Fehler zu korrigieren und um neue und zusätzliche Informationen hinzuzufügen. Demzufolge sollten Sie wenn möglich eine API bei der Verwendung der vom Luxemburger Staat veröffentlichten Daten nutzen, oder alternativ einen Link zu den spezifischen Daten. Wenn Sie dies aus technischen oder anderen Gründen nicht tun können, verwenden Sie einen Link auf die Datenquelle auf der Internetseite des Luxemburger Staates, oder implementieren Sie einen Update-Mechanismus.
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